TH Köln

Prof. Dr. Christian Ernst

Fakultät für Wirtschafts- und Rechtswissenschaften
Claudiusstraße 1
50678 Köln

Tel: (0221) 8275 3905

Mail: christian.ernst@th-koeln.de

Haftungsausschluss

Der Betreiber des Angebotes ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch die Querverweise hält www.prof-ernst.de "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen, das heißt auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern - §5 Abs.2 Mediendienste Staatsvertrag.

Bei Links handelt es sich allerdings stets um lebende, dynamische Verweisungen. Der Betreiber von www.prof-ernst.de hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Angebotes www.prof-ernst.de für den Datenschutz und Informationsfreiheit von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. www.prof.de hat auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt, dass www.prof-ernst.de keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich der Betreiber von www.prof-ernst.de hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seiner Internetpräsenz und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei www.prof-ernst.de angemeldeten Banner und Links führen.

Urheberrechtshinweise

Sämtliche Texte, Bilder, Grafiken, Quellcode sowie Layout von www.prof-ernst.de unterliegen weltweitem Urheberrecht. Unerlaubte Verwendung, Kopie oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten werden straf- und zivilrechtlich verfolgt.

Haftungshinweise

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Betreiber dieser Seiten behalten es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Haftungsansprüche gegen den Betreiber dieser Seiten, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.